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Die Palästinenser haben 100 Millionen Dollar „verschwinden lassen“
09.05.2007 - 16:03 von Webmaster



Israel stellt weitere Zahlungen an Machmud Abbas vorerst ein. Es wurde aufgedeckt, dass die 100 Millionen Dollar, die erst kürzlich an die Palästinenser überwiesen wurden, nicht für die im beidseitigen Einvernehmen beschlossenen Zwecke eingesetzt wurden.

Hochrangige Quellen in Jerusalem beschuldigen die Palästinenser der „Unterschlagung und des Vertrauensbruchs“. Eine israelische Untersuchung konnte aufzeigen, dass im Gegensatz zu allen vorherigen Vereinbarungen und Absprachen zwischen beiden Seiten die Palästinenser die Gelder nicht für die ursprünglichen Zwecke verwendet haben. Laut der Quelle haben die Palästinenser die Gelder für andere Verwendungen „verschwinden“ lassen.

In den letzten Tagen hat der US-Kongress eine Hilfszahlung in Höhe von 86 Millionen Dollar zur Unterstützung von Machmud Abbas beschlossen. Jedoch haben die US-Abgeordneten diese Zahlung aufgrund der „Mekka-Einigung“ zwischen der Hamas und der Fatah und der damit verbundenen Etablierung einer palästinensischen Einheitsregierung gestoppt. Beeinflusst wurde ihre Entscheidung auch vom israelischen Bericht über die Zweckentfremdung der Gelder durch die Palästinenser.

Dem Büro des Ministerpräsidenten liegt ein von Salam Fajad unterschriebenes Dokument vor, in dem sich der Finanzberater von Machmud Abbas ausdrücklichen bezüglich des Verwendungszwecks der 100 Millionen Dollar verpflichtet. Gemäß diesem Schreiben sollen 86 Millionen Dollar den Machmud Abbas unterstellten Sicherheitskräften zukommen. Die restlichen Gelder sollen für humanitäre Zwecke verwendet werden, die vorab definiert wurden. Basierend auf dieser Übereinkunft hat Israel die Gelder auf das vereinbarte Konto überwiesen. Von dort sollten die Gelder an Machmud Abbas weiter überwiesen werden. Einige Tage nach der Überweisung ist das Geld dann von diesem Konto „verschwunden“ und anderen Zwecken zugeführt worden, darunter Gehaltszahlungen und Schuldentilgungen der palästinensischen Regierung, was gegen die internationale Wirtschaftsblockade verstößt, die gegen die von der Hamas geführten palästinensischen Regierung verhängt wurde.
Laut Berichten reagierte Ministerpräsident Ehud Olmert erzürnt auf diesen Sachverhalt und wird die Probleme beim Treffen mit Machmud Abbas zur Sprache bringen.
(Maariv, 09.03.07)



Quelle: „Newsletter der Botschaft des Staates Israel - Berlin“ vom 12. April 2007


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